21.06.2024
Rückblick zu den abgehaltenen Wahlveranstaltungen

Liebe Wählerinnen und Wähler unserer Gemeinde,

mit unseren Wahlveranstaltungen besuchten wir alle Orte der Großgemeinde und gaben so den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, mich als Bürgermeisterkandidaten kennenzulernen und sich so mit Ihren Fragen und Anregungen an mich zu wenden.
Am Ende aller Wahlveranstaltungen stand die Fragerunde, welche sehr den Charakter einer Bürgerversammlung hatte.

Auf diesem Weg möchte ich die gestellten Fragen aufgreifen und denjenigen, die nicht anwesend sein konnten, die Möglichkeit geben, die einzelnen Punkte nachzulesen.

Die erste Wahlveranstaltung fand am  02.05. in Herrnsberg
statt. Folgende Punkte wurden von den Ortsbewohnerinnen und Ortsbewohnern angesprochen:

  1. Zustand der Straße von Herrnsberg nach Litterzhofen
  2. Gewerbegebiet Kreuzfeld
  3. Finanzlage: Abbau der Schulden der Stadt/Gemeinde
  4. Wunsch nach einem Ganzjahres-Gartencontainer
  5. Seniorenheim: Passender Platz für die Bebauung?
  6. Marktplatz 15: Brauchen wir (alternativ: die Stadt/ Gemeinde) noch ein 3. Rathaus?
  7. Feuerwehrhaus Herrnsberg: Stand der Erweiterung aufgrund des neuen Fahrzeuges

 

Erklärungen zu den einzelnen angesprochenen Punkten:

Zu 1.   Der Wunsch zur zeitnahen Ertüchtigung der Straße von Herrnsberg nach Litterzhofen besteht schon lange. Zu Bedenken ist jedoch, dass die Stadt Greding ca. 180 km Straßen zu unterhalten hat. Aus meiner Sicht sollte für die Ertüchtigung der Straßen im Gemeindegebiet eine Liste aller Straßen nach Dringlichkeit erstellt werden und nach und nach abgearbeitet werden.

Zu 2.   Derzeit ist keine Nachfrage für einen Grunderwerb zur Ansiedlung einer Firma vorhanden.
Zur Historie der Entstehung des Gewerbegebiets:

Im Jahr 2018 hat sich der Stadtrat mit dem Ausweisen/Kauf des Gewerbegebietes beschäftigt. Im Laufe des Verfahrens wurden die angebrachten Belange der Behörden, der Träger öffentlicher Belange und darüber hinaus auch derer der Archäologie und des Wasserwirtschaftsamtes umgesetzt, sodass nach längerer Zeit als geplant Flächen für den Verkauf zur Verfügung standen. Der Stadtrat entwickelte einen Kriterienkatalog mit der Absicht, aus den Bewerbern die Firmen zu uns zu bringen, welche dann auch ihren Firmensitz in Greding haben sollten. Leider dauerte die gesamte Erschließung etwas länger, sodass mit steigenden Zinsen sowie steigenden Kosten im Baugewerbe und der sich ankündigenden schwächelnden Wirtschaft manch Kaufwilliger zu anderen Überlegungen gezwungen war.

Zu 3.   Man muss sich bewusst sein, dass die Stadt Pflichtaufgaben zu erfüllen hat und zusätzlich dazu über gewünschte Ausgaben entscheidet. Um den Schuldenstand der Stadt zu reduzieren, ist es wichtig, Kür-Aufgaben noch stärker auf deren Notwendigkeit zu betrachten und danach zu entscheiden.

Zu 4.   Hier wird der Kontakt zur Fa. Hofmann hergestellt und eine Verbesserung gewünscht.

Zu 5.   Seit nunmehr ca. 10 Jahren ist die Verwaltung (der Bürgermeister) im Kontakt mit den Verantwortlichen des Caritas Altenheims, damit unser bestehendes Altersheim entweder ertüchtigt oder an anderer Stelle neu errichtet werden soll.
Der Bauträger Erl konnte bisher mit der Caritas noch keine Übereinkunft erzielen.
Eine Pflichtaufgabe, wie die Breitstellung notwendiger Kindergartenplätze oder der Träger der örtlichen Schule zu sein, besteht für den Bau des Altenheims nicht.
Dennoch werde ich mich intensiv um eine Lösung bemühen!

Zu 6.   Zur Nachvollziehbarkeit sollte man dies aus Sicht der Entstehung betrachten:
Die Metzgerei Herrler verpachtete seinen Betrieb an einen anderen Betreiber, der nach geraumer Zeit Insolvenz anmeldete und daraufhin das Inventar der Metzgerei versteigert wurde.
Der Eigentümer nahm mit Bürgermeister Preischl Kontakt bezüglich eines möglichen Kaufs des Gebäudes seitens der Stadt auf. Im Stadtrat wurde darüber beraten, ob und zu welchen Konditionen ein Erwerb für die Stadt in Frage kommen würde.

Meine Ansicht dazu: In der Nachbarschaft muss man kaufen, wenn man kann, nicht wenn man will.
Der Stadtrat hat sich einstimmig für den Kauf der Liegenschaft ausgesprochen.

Mit einen durch das Architekturbüro Kühnlein erstellten ersten Entwurf konnte ich und auch der Stadtrat nicht mitgehen, sodass am 08.07.23 eine Klausur des Stadtrats zusammen mit dem Architekten stattfand, in welcher eine mögliche neue Nutzung erarbeitet wurde. Diese wurden dann in einen Entwurfsplan eingearbeitet und dem Stadtrat vorgestellt.
Derzeit wird an der Ausschreibung für die Planung gearbeitet, damit wir für das Vorhaben die anberaumten Fördermittel erhalten können.

Zu 7.   Auf dem kleinen Berg soll ein MLF (Mittleres Löschfahrzeug) installiert werden. Dies wurde im Bedarfsplan der Feuerwehr für unser Gemeindegebiet empfohlen. Um dem Bedarfsplan gerecht zu werden und das neue Fahrzeug ordnungsgemäß unterstellen zu können, ist es erforderlich, am Feuerwehrhaus Herrnsberg Erweiterungen durchzuführen. Diese sind mit der Feuerwehrführung abgesprochen.

 

06.05.  für Landerzhofen-Attenhofen-Birkhof
Folgende Punkte wurden von den Ortsbewohnerinnen und Ortsbewohnern angesprochen:

  1. Personalmanagement: Zu viele Leute in der Verwaltung?!
  2. Personalmanagement: Aussage eines Ortsbewohners: “Wir haben in der Bauverwaltung nicht das richtige Personal.”
  3. Befestigung der Straße nach Kaising - Eingemeindungsvertrag aus 1972
  4. Fehlendes Gemeinschaftshaus schon seit Oktober bekannt
  5. Marktplatz 15: Brauchen wir (alternativ: die Stadt/ Gemeinde) noch ein 3. Rathaus?
  6. Nahwärmenetz: Aussage eines Ortsbewohners “Wenn in der Innenstadt Nahwärme kommt, muss wieder die Straße aufgerissen werden.”
  7. Innenstadtentwicklung: Kopfsteinpflaster schlecht verlegt
  8. Straße nach Birkhof

Erklärungen dazu:

Zu 1.   Um einer subjektiven Meinung von Außenstehenden entgegenzuwirken, beauftragte die Verwaltung die Fa. Schneider & Zyons, eine Bewertung der Aufgaben und der Eingruppierung des Personals in die entsprechende Lohngruppe zu prüfen.
Das Ergebnis dieser Prüfung zeigte, dass insgesamt zwei Personen in der Verwaltung für die gesamten Aufgaben fehlen – eine Stelle in der Kämmerei, eine für den Bereich Digitales.

Zu 2.   Diese Aussage kann so nicht im Raum stehen bleiben. Mit der Versetzung von Herrn Holzmann in das Bauamt und die damit verbundene Ausbildung zum Tiefbautechniker, den Herr Holzmann abgeschlossen hat, ist unserer Bauamt wieder einen Schritt weiter in der Qualifizierung vorangekommen.

Zu 3.   Der Ausbau der OV-Straße Landerzhofen – Kaising wurde im Eingemeindungsvertrag von 1972 festgehalten. Jedoch mit der Anmerkung: Nur dann, wenn die Stadt dazu das nötige Geld hat.
Hier sollte meiner Meinung nach eine Lösung in der Form gefunden werden, wie anderswo auch praktiziert: der Unterbau sollte belassen und über den Schotter eine Asphaltdecke gezogen werden.

Zu 4.   Zum 31.12.23 hat die Gaststätte Klinger geschlossen. Ein Ort für die Zusammenkunft der Ortschaften bietet sich derzeit nur auf dem außengelegenen Sportplatzgelände.
Verschiedene Lösungen zur Schaffung eines Gemeinschaftshauses sollten aus meiner Sicht in Betracht gezogen werden:
a) Aufstockung und/ oder Ausbau des bestehenden Feuerwehrhauses - ähnlich wie in Kaising, Österberg oder Schutzendorf
b) Neuerrichtung auf dem Gelände des ehemaligen Lehrerwohnhauses
c) anderweitige Lösung im Bereich Attenhofen

Zu 5.   siehe 02.05. Punkt 6

Zu 6.   Ein erneuter Aufbruch des Innenstadtbereiches für die Verlegung des Nahwärmenetze wird sich leider nicht vermeiden lassen. Der Zeithorizont hierfür liegt bei 2- 5 Jahre.

Zu 7.   Es ist richtig, dass das Kopfsteinpflaster im Innenstadtbereich teilweise schlecht verlegt ist. Hier ist zu überlegen, ob man versucht, wie andernorts schon praktiziert wurde, dieses mit dafür ausgestatteten Maschinen etwas gleicher zu drücken.

Zu 8.   Der Wunsch zur zeitnahen Ertüchtigung der Straße von Attenhofen nach Birkhof besteht schon lange. Zu Bedenken ist jedoch, dass die Stadt Greding ca. 180 km Straßen zu unterhalten hat. Aus meiner Sicht sollte für die Ertüchtigung der Straßen im Gemeindegebiet eine Liste aller Straßen nach Dringlichkeit erstellt werden und nach und nach abgearbeitet werden.

 

07.05.  in Hausen
Folgende Punkte wurden von den Ortsbewohnerinnen und Ortsbewohnern angesprochen:

  1. Drehleiter für die Stützpunktwehr Greding
  2. Gewerbegebiet Kreuzfeld
  3. Finanzlage: Schuldenstand der Stadt
  4. Vorfahrtsregelung der Talbrunnenstraße
  5. Marktplatz 15
  6. Gründe für Straßenaufbruch in der Ortschaft

Erklärungen dazu:

Zu 1.   Die Anschaffung der Drehleiter für die Stützpunktfeuerwehr und damit für das gesamte Gemeindegebiet war erforderlich! Nicht aus dem Grund, da es auf dem Wunschzettel der Feuerwehr steht, sondern unter anderem aufgrund der geänderten gesetzlichen Vorgaben. Aus diesen geänderten rechtlichen Gründen entspricht die Anhängeleiter nicht mehr dem Stand der Technik. Die Anschaffung einer Drehleiter ist somit unumgänglich, weshalb sich der Stadtrat einstimmig für die Drehleiter ausgesprochen hat.

Zu 2.   Siehe 02.05. Punkt 2

Zu 3.   Der Schuldenstand der Stadt belief sich zum 31.12.23 auf ca. 9,5 Mio. Euro.
Zum Ende dieses Jahres und unter Umsetzung der bisher geplanten Ausgaben werden die Schulden über 11 Mio. Euro betragen.

Zu 4.   Bei der Talbrunnenstraße gilt auch für Fahrradfahrer die Regelung rechts vor links.

Zu 5.   Siehe 02.05. Punkt 6

Zu 6.   Die Straße wurde aufgrund der Verlegung eines Stromkabels aufgebrochen. Der Graben wurde vorübergehend lediglich mit einer Sauberkeitsschicht verschlossen. Nach Verlegung des Glasfaserkabels wird die Straße wieder ordentlich verschlossen.

 

22.05.  in Obermässing
Folgende Punkte wurden von den Ortsbewohnerinnen und Ortsbewohnern angesprochen:

  1. Baugebiet Angergärten III
  2. ÖPNV

Erklärungen dazu:

Zu 1.   Das ist mir ein Herzensanliegen und wird weiter verfolgt.

Zu 2.   Wir FREIEN WÄHLER haben am 15.05.23 einen Antrag auf Prüfung und Einführung einen Flexibusses initiiert. Sollte dies jetzt auch von anderen Parteien im Stadtrat unterstützt werden, ist dies der richtige Weg, um mehr Flexibilität in den starren ÖPNV zu bringen.

 

23.05.  in Untermässing
Folgende Punkte wurden von den Ortsbewohnerinnen und Ortsbewohnern angesprochen:

  1. Verfahren des Einheimischen-Modells zu langsam
  2. Unbelebte Innenstadt
  3. Seniorenheim ist keine Aufgabe der Stadt
  4. Gemeinde-Arbeiter sind keine Stadt-Arbeiter - sollen auch auf den Ortschaften arbeiten
  5. Finanzlage: Abbau der Schulden der Gemeinde
  6. Standort des neuen Spielplatzes

Erklärungen dazu:

Zu 1.   In Untermässing wurde es möglich ein Baugebiet auszuweisen. Jedoch gab es mehr Bewerber als Bauplätze. Um die Fairness zu wahren, wurde auch hier das Einheimischen-Modells gewählt. Leider hat dies mehr Zeit in Anspruch genommen, weshalb sich Bewerber, die sicher einen Platz erhalten hätten, nach einem anderen Standort umgeschaut und sich von der Liste streichen lassen. Dies wiederum brachte auch Bauwerber mit weniger Punkten in den Genuss eines Bauplatzes.

Zu 2.   Wenn sich Geschäftsmodelle verlagern, die Menschen immer mehr im Internet als in den Läden kaufen, dann wir es schwierig, den Einzelhandel in der Innenstadt aufrecht zu halten.

Zu 3.   Ja es stimmt, dass das Seniorenheim keine Pflichtaufgabe der Gemeinde ist. Dennoch werde ich mich dafür einsetzen, dass diese Vorhaben endlich zu einem guten Fortschrift und in die Umsetzung kommt.

Zu 4.   Die Angestellten der Stadt sind sowohl für die Stadt Greding als auch für die Ortschaften im Einsatz. Ich kann es nachvollziehen, wenn hier der Eindruck eines Ungleichgewichts entsteht. Ich werde dem nachgehen.

Zu 5.   Man muss sich bewusst sein, dass die Stadt Pflichtaufgaben zu erfüllen hat und zusätzlich dazu über gewünschte Ausgaben entscheidet. Um den Schuldenstand der Stadt zu reduzieren, ist es wichtig, Kür-Aufgaben noch stärker auf deren Notwendigkeit zu betrachten und danach zu entscheiden.

Zu 6.   Der Wunsch ist nachvollziehbar. Ich werde mit dem Grundstückseigentümer sprechen, ob sich die Möglichkeit zur Errichtung eines Spielplatzes anbietet.

 

26.05.  in Österberg
Folgende Punkte wurden von den Ortsbewohnerinnen und Ortsbewohnern angesprochen:

  1. Stand Glasfaserausbau auf den Dörfern
  2. Baugebiet Lohfeld
  3. Gewerbegebiet Kreuzfeld: Weiteres Vorgehen?
  4. Elektrolyseur – Umspannwerk Höbing
  5. Feuerwehrhaus: Stadtanteil des Unterhalts zu niedrig
  6. Marktplatz 15
  7. Waldstraße Sanierung
  8. Radweg Ausbau
  9. Mitfahrbank
  10. Podiumsdiskussion

Erklärungen dazu:

Zu 1.   Der Ausbau des Glasfasernetzes in den Ortschaften nimmt Fahrt auf.
Am 04. Juli soll laut Bisping & Bisping der Spatenstich erfolgen und Ende 2025 soll die Maßnahme abgeschlossen sein.

Zu 2. Ja, ich möchte es ermöglichen, dass Bauwillige aus der Ortschaft am Ort bleiben können.

Zu 3.   Siehe 02.05. Punkt 2

Zu 4.   Am Umspannwerk in Höbing speisen sehr viele PV Anlagen ein, sodass der erzeugte Strom nicht mehr abtransportiert werden kann. Überlegungen der N‑Ergie, hier am Standort einen Elektrolyseur zu installieren, wäre eine Möglichkeit, Strom umzuwandeln und in anderer Form zu speichern oder anderweitig zu nutzen.

Zu 5.   Seit längerer Zeit ist der Umstand bekannt, dass der Unkostenzuschuss der Stadt für den Gemeinschaftsraum zu gering sei.
Ich werde dies prüfen und ggf. die Unkostenbeiträge - auch für alle anderen - anpassen.

Zu 6.   Siehe 02.05. Punkt 6

Zu 7.   Bei einer Straßensanierung in Österberg, sollte die Waldstraße nicht vergessen werden.

Zu 8.   Es ist richtig, dass der Ausbau des Radweges von Kleinnottersdorf nach Obermässing vom Landratsamt aufgrund der Steilheit der Straße abgelehnt wurde.
Ich werde mich bemühen nach einer tragbaren Lösung für alle zu suchen.

Zu 9.   Eine Mitfahrbank ist eine gute Sache. Leider wird es hier nicht mit einer Mitfahrbank getan sein, um den ÖPNV in unserem Gebiet flexibler zu gestalten. Hier sollte im Verbund gedacht werden.

Zu 10. Bei Bekanntwerden einer bevorstehenden notwendigen Bürgermeisterwahl ließ die Presse verlauten, dass von deren Seite keine Podiumsdiskussion organisieren wird.
Eine solche Diskussion sollte durch eine neutrale Organisation veranstaltet werden. Wir - und vermutlich auch die anderen Bewerber um das Amt - planten daraufhin unsere Termine der Wahlveranstaltungen. So ergab sich im Nachhinein bei Forderung nach einer Podiumsdiskussion kein gemeinsames Zeitfenster für eine solch wohl vorbereitete Veranstaltung unter den Kandidaten. Die Kandidaten aus den Reihen des Stadtrats hatten auch noch die Sitzungswoche mit einzuplanen.

 

27.05.  in Kaising
Folgende Punkte wurden von den Ortsbewohnerinnen und Ortsbewohnern angesprochen:

  1. Befestigung der Straße nach Landerzhofen - Eingemeindungsvertrag aus 1972
  2. Gewerbegebiet Kreuzfeld
  3. Rückbehalt von Bauplätzen

Erklärungen dazu:

Zu 1    Der Ausbau der OV-Straße Landerzhofen – Kaising wurde im Eingemeindungsvertrag von 1972 festgehalten. Jedoch mit der Anmerkung: Nur dann, wenn die Stadt dazu das nötige Geld hat.
Hier sollte meiner Meinung nach eine Lösung in der Form gefunden werden, wie anderswo auch praktiziert: der Unterbau sollte belassen und über den Schotter eine Asphaltdecke gezogen werden.

Zu 2.   Sieht 02.05. Punkt 2

Zu 3.   Ein Rückbehalt von Bauplätzen, sobald mehr Bewerbungen als Bauplätze zur Verfügung stehen, ist laut Aussage der Verwaltung nicht möglich und würde gegen das EU-Vergaberecht verstoßen.

 

28.05.  in Höbing
Folgende Punkte wurden von den Ortsbewohnerinnen und Ortsbewohnern angesprochen:

  1. Stadtratsbeschlüsse: Wie kommt es, dass sehr oft Beschlüsse einstimmig abgestimmt werden?
  2. Feuerwehrhaus: Aktueller Stand?
  3. Finanzlage: Stimmt es, dass Fördermittel zu spät beantragt wurden und somit nicht genehmigt wurden?
  4. Kläranlage: Hohe Kosten einer eigenen Anlage
  5. Baugrund: Wieso gibt es keinen Bauzwang bei den Kösslerflächen in Greding?
  6. Seniorenheim: Aufgabe der Stadt?
  7. Jagdgenossenschaftsversammlung: Warum stimmt Herr Kratzer als stellvertretender Bürgermeister hier mit ab?
  8. Wieso wurden in Höbing Ausgleichsflächen für Herrnsberger Gewerbegebiet geschaffen?
  9. Zuschuss zum Bau des Schützenhauses mit 5 % als zu gering
  10. Rückbehalt von Bauplätzen
  11. Marktplatz 15
  12. 8 Jahre Amtszeit

Erklärungen dazu:

Zu 1.   Dass sehr viele Beschlüsse im Stadtrat einstimmig abgestimmt werden, trifft zu. Dies ist auch gut so, denn Greding braucht gut überdachte Entscheidungen. Es gibt auch Themen, bei denen sich nicht alle einig sind. Diese werden nach gutem demokratischem Grundsatz mit der Mehrheit entschieden.

Zu 2.   Der Umstand, dass sich dieses Unterfangen schon lange zieht, ist dem geschuldet, dass hier zwei Kommunen unter eine Decke gebracht werden müssen. Noch dazu kommt die Vorstellung der Feuerwehr, welche auch mit beachtet werden muss.

Zu 3.   Zu spät eingereichte Förderanträge konnten laut Aussage der Verwaltung nicht bestätigt werden.

Zu 4.   Klein- und Großhöbing haben sich, als eine Entscheidung getroffen werden sollte, ob sie nach Greding an die zentrale Kläranlage angeschlossen werden sollen oder eine eigene Kläranlage erhalten sollen, für eine eigene Kläranlage ausgesprochen. Mein Ansinnen als Stadtrat war, für den Anschluss nach Greding zu werben. Leider vergebens.

Zu 5.   Bei den Grundstücksverkäufen wurde damals ein Rückbehalt ohne Bauzwang vereinbart. An bestehende Verträge werde ich mich halten.

Zu 6.   Seit nunmehr ca. 10 Jahren ist die Verwaltung (der Bürgermeister) im Kontakt mit den Verantwortlichen des Caritas Altenheims, damit unser bestehendes Altersheim entweder ertüchtigt oder an anderer Stelle neu errichtet werden soll.
Der Bauträger Erl konnte bisher mit der Caritas noch keine Übereinkunft erzielen.
Eine Pflichtaufgabe, wie die Breitstellung notwendiger Kindergartenplätze oder der Träger der örtlichen Schule zu sein, besteht für den Bau des Altenheims nicht.
Dennoch werde ich mich intensiv um eine Lösung bemühen!

Zu 7.   Versammlungen der Jagdgenossen sind grundsätzlich nichtöffentliche Sitzungen. Dennoch kann der Sachverhalt kurz erklärt werden.
Als Vertreter der Stadt - und wohl meist als der größte Jagdgenosse - sehe ich es als meine Pflicht hier eine klare Position zu beziehen.
Ein Wegducken und sich der Stimme zu enthalt kommt für mich nicht in Frage.

Zu 8.   Bei den genannten Ausgleichsflächen handelt es sich um gemeindliches Eigentum. Somit hat darüber die Stadt zu verfügen.

Zu 9.   Zuschüsse zu Investitionen sind in ihrer Höhe klar geregelt, damit eine Gleichbehandlung aller gewahrt werden kann.
Diese Gleichbehandlung wäre bei Sonderentscheidungen nicht mehr gegeben.

Zu 10. Ein Rückbehalt von Bauplätzen, sobald mehr Bewerbungen als Bauplätze zur Verfügung stehen, ist laut Aussage der Verwaltung nicht möglich und würde gegen das EU-Vergaberecht verstoßen.

Zu 11. Siehe 02.05. Punk 6

Zu 12. Ich bin fest entschlossen, die Zeit für Greding zu nutzen und will alles geben damit unsere Gemeinde fit für die Zukunft wird.
Wieviel Zeit jeder von uns auf Erden hat, das weiß nur der Herrgott.

 

29.05.  in Esselberg Gast Armin Kroder
Folgende Punkte wurden von den Ortsbewohnerinnen und Ortsbewohnern angesprochen:

  1. Stand der Dorferneuerung - Möglichkeit eines barrierefreien Zugangs zur Kirche auch ohne Dorferneuerung?
  2. Baugebiet Esselberg
  3. Alter Löschwassersbehälter
  4. Ortstraßen seit 2008 schon geplant zu sanieren
  5. Marktplatz 15
  6. Mangelnde Kommunikation nach außen, fehlende Rückmeldungen nach Bürgerversammlungen
  7. Gewerbebetrieb Kreuzfeld
  8. Stand Glasfaser-Ausbau auf den Dörfern

 

Erläuterung dazu:

Zu 1.   Da die finanziellen Mittel der Stadt zurzeit sehr angespannt sind, wird diese Maßnahme in den nächsten Jahren keine Priorität haben können.
Ein barrierefreier Zugang zur Kirche ist auch ohne Dorferneuerung umsetzbar. Hierfür wird sich sicher eine sinnvolle Lösung finden.

Zu 2.   Dieses Thema wurde im Stadtrat am 13.06. in nichtöffentlicher Sitzung behandelt. Es zeichnet sich eine gute Lösung ab.

Zu 3.   Meiner Meinung nach sollte dieses Bauwerk zeitnah rückgebaut werden. Seit Jahren ist der Löschwasserteich mit Bauzaun abgesperrt. Messungen der JST haben ergeben, dass genügend Löschwasser in den Leitungen vorhanden ist und dieser somit abgebrochen werden könnte.

Zu 4.   Der Zustand der Ortsstraßen ist so, wie alle anderen Straßen auch, in einer Übersicht darzustellen und dann nach Priorität abzuarbeiten.

Zu 5.   Siehe 02.05. Punkt 6

Zu 6.   Für ein gutes Miteinander und eine offene Kommunikation stehe ich.
Nur dadurch kann die Zusammenarbeit funktionieren.

Zu 7.   Siehe 02.05. Punkt 2

Zu 8.   Siehe 26.05. Punkt 1

 

03.06.  in Grafenberg
Folgende Punkte wurden von den Ortsbewohnerinnen und Ortsbewohnern angesprochen:

  1. (Innen-)stadtentwicklung fehlt in Greding
  2. Feuerwehrhaus: Stadtanteil des Unterhalts zu niedrig
  3. Finanzlage: Schuldenstand der Stadt, Zusammensetzung der Schulden
  4. Biogas sollte als weiter Möglichkeit der neuen Energieformen mit bedacht werden
  5. Dorferneuerung leider nicht durchdacht
  6. Kläranlage: anstehende Reparaturen?
  7. Marktplatz 15: Zwischenlösung (z.B. Vermietung) möglich?
  8. Kreuzfeld: Plan für Ansiedlung von Firmen?
  9. Baugebiete auf den Ortschaften: Wann wird es ermöglicht?
  10. Künftige Baugebiete: Vergaberichtlinien überdenken
  11. Rückmeldungen aus den Bürgerversammlungen bzw. zu Einzelanliegen fehlen
  12. PV-Freiflächen weitere Nutzung
  13. Rückschnitt Windschutzhecken
  14. Erschließung von Straßen (z.B. Schlupf-Straße)
  15. Instandsetzung der Feldweg
  16. Ladestation bei Burg-Bad für E-Autos

 

Erläuterung dazu:

Zu 1.   Das kann so nicht stehen bleiben. Verbesserung der Fußläufigkeit in der Altstadt durch neue Wege, Bau des neuen Außenbeckens am Hallenbad, Sanierung von Straßen: Attenhofener Str., Berchinger Str., Instandsetzung Eichstätter Tor uvm.

Zu 2.   Siehe 26.05. Punkt 5

Zu 3.   Siehe auch 07.05. Punkt 3
Die Schulden stammen auch daher, dass in den letzten Jahren enorme Investitionen getätigt wurden: Investitionen in Schulen und Kindergärten, Feuerwehren sowie in Straßen.
Viele dieser Maßnahmen sind abgeschlossen, jedoch stehen die Zuschüsse dazu noch aus. Es ist nicht datiert, wann uns diese Zuschüsse ausgereicht werden.

Zu 4.   Das ist wohl zu bedenken, Biogas haben wir derzeit noch nicht im Gemeindegebiet.

Zu 5.   Es war die richtige Entscheidung, die Dorferneuerung, wie diese vorgestellt wurde, nicht in Auftrag zu geben. Die diversen Gründe dafür sind im Grafenberg bekannt.

Siehe auch 29.05. Punkt 1

Zu 6.   An der Gemeinschaftskläranlage wurden bereits laufend Verbesserungen durchgeführt. Die letzte Investition war die Schlammpresse.
Aber auch künftige Verbesserungen stehen vor der Tür wie z.B. der Neubau der Tropfkörperanlage. Ich will den Fokus darauf haben, was nach und nach anfällt, um nicht plötzlich vor großen Problemen und Investitionen zu stehen.

Zu 7.   Der Kauf war absolut die richtige Entscheidung
Siehe dazu auch 02.05. Punkt 6

Zu 8.   Siehe dazu auch 02.05. Punkt 2
Ich will das bestehende Gewerbegebiet entwickeln und nicht um jeden Preis verkaufen. Der Stadtrat hat sich dazu Vergaberichtlinien erarbeitet.

Zu 9.   In Grafenberg ist das Gebiet bereits erworben, die Erschließung steht noch aus, derzeit sind mir keine Bauwilligen für Grafenberg bekannt.

Zu 10. Das bestehende Einheimischen-Modell ist nicht in Stein gemeißelt und kann jederzeit vom Stadtrat angepasst werden.

Zu 11. Siehe 29.05. Punkt 6

Zu 12. Wenn Antragsteller vorstellig werden, werden wir diese behandeln. Wenn diese der Gesetzeslage und unseren Richtlinien entsprechen, kann der Stadtrat sie nur schwer ablehnen. Bei der bestehenden Anlage ist der Betreiber dafür zuständig, dass die Fläche voll ausgenutzt wird. Hier kann die Stadt nicht eingreifen.

Zu 13. Die Ortssprecher erhalten dazu die Kontaktdaten um die Maßnahmen entsprechend anzumelden.

Zu 14. Hierbei handelt es sich um eine private Straße, bei der eine Eigenerschließung unterzeichnet wurde.

Zu 15. Die Feldwege werden von den Jagdgenossenschaften unterhalten und von der Stadt mit einem Zuschuss mitfinanziert. Außerdem belässt die Stadt ihren Anteil an der Jagdpacht der jeweiligen Jagdgenossenschaft.

Zu 16. Hier muss sich die Verwaltung mit der Fa. Burg-Bad und mit N-Ergie in Verbindung setzen.

 

04.06.  in Schutzendorf
Folgende Punkte wurden von den Ortsbewohnerinnen und Ortsbewohnern angesprochen:

  1. Gewerbegebiet Kreuzfeld
  2. Hermann 62 Jahre alt: Ruhestand noch nicht verdient?
  3. Bevorstehende Investitionen z.B. Schule
  4. Vereinbarkeit von Ehrenämtern mit Bürgermeistertätigkeit
  5. Flexibus
  6. Markplatz 15
  7. Ärzte für Greding
  8. Personalentwicklung der Stadt

 

Erläuterung dazu

Zu 1.   Siehe 02.05. Punkt 2

Zu 2.   Das gesetzliche Renteneintrittsalter habe ich noch lange nicht erreicht. Gerade mit meiner Lebens-, Arbeits- und politischen Erfahrungen bin ich der Meinung, der beste Bürgermeister für Greding sein zu werden. Ich will auch mit gutem Beispiel vorangehen und mit meinen 62 Jahren der Gesellschaft wieder etwas zurückgeben.

Zu 3. Es stehen auch künftig große Investitionen an. Daher müssen wir unsere Einnahmen sparsam und klug einsetzen und mit dem, was uns zur Verfügung steht, gut haushalten.

Zu 4.   Ehrenämter wie Kreisrat unterstützen den Wirkungskreis des Bürgermeisters. Von den drei Bewerbern bin lediglich ich im Kreisrat. Dies sehe ich als großen Vorteil für die unsere Stadt Greding. Einige Ehrenämter erhält man auch durch die Tätigkeit im Stadtrat. Dieses würde sich relativieren wenn ich nicht mehr Stadtrat sondern Bürgermeister sein werde.

Zu 5.   Siehe 22.05. Punkt 2

Zu 6.   Siehe 02.05. Punkt 6

Zu 7.   Eine Entscheidung darüber liegt nicht in Händen der Stadt, sondern wird von der Kassenärztlichen Vereinigung vorgegeben. Derzeit wird Greding jedoch als überversorgt eingestuft.
Eine weitere Ansiedelung ist fast aussichtslos. Versuchen will ich dies dennoch.

Zu 8.   Siehe 06.05. Punkt 1

 

05.06.  für Heimbach und Mettendorf
Folgende Punkte wurden von den Ortsbewohnerinnen und Ortsbewohnern angesprochen:

  1. Marktplatz 15
  2. Bauhof Büro nutzen, Baumeister einstellen (Zuständigkeit für Bauhof, notwendigen Freiheiten geben)
  3. Straße nach Bleimerschloss: Information zu Ortssprecher fehlte
  4. Innenstadtentwicklung: Wieso Planung für die Grundstücksbesitzer bezahlen?
  5. Warum weitere Genehmigung von PV-Anlagen bei bestehendem Problem, dass Strom nicht genutzt werden kann?

 

Erläuterung dazu:

Zu 1.   Siehe 02.05. Punkt 6

Zu 2.   Diese Anregung macht Sinn und sollte weiterverfolgt werden.

Zu 3.   Die Informationsweitergabe werde ich verbessern!

Zu 4.   Für dieses Areal besteht kein Bebauungsplan. Die Stadt hat die Aufgabe sich darum zu bemühen. Deshalb wurde in Absprachen mit den Eigentümern ein Bebauungsplan in Auftrag gegeben.

Zu 5.   Siehe dazu 03.06. Punkt 12

 

06.06.  in Euerwang
Folgende Punkte wurden von den Ortsbewohnerinnen und Ortsbewohnern angesprochen:

  1. Gewerbegebiet Kreuzfeld
  2. ÖpNV, Flexibus
  3. Kindergartenbus
  4. Aktueller Stand Baugebiet Euerwang

 

Erläuterung dazu:

Zu 1.   Siehe 02.05. Punkt 6

Zu 2.   Siehe 22.05. Punkt 2

Zu 3.   Das muss rechtlich geklärt werden, zumal es sich hierbei auch um die Transportsicherheit der Kinder handelt.

Zu 4.   Bauwünsche sind mir derzeit nicht bekannt. Ich werde mich der Sache annehmen.

 

 

08.06.  Jugend
Folgende Punkte wurden von den Jugendlichen angesprochen:

  1. Stadtweiher
  2. Ausbau Glasfaser

 

Erläuterung dazu:

Zu 1.   Der Stadtweiher wurde im Jahr 2006 auf Ersuchen des WWA errichtet, somit ist er auch in deren Besitz. Die ursprüngliche Planung, mit einem Rundweg um den Weiher und Sitzbänken wurde nie umgesetzt. Auch den Wunsch des damaligen Stadtrats, dass der Weiher doch einen Zu- und Ablauf haben sollte, wurde vom WWA nicht entsprochen.
Ich denke hier müssen Nachbesserungen angestrebt werden.

Zu 2.   Immer wieder wird die Stadt mit Beteuerungsbriefen davon in Kenntnis gesetzt, dass die Firma sehr bemüht ist, den Ausbau zu realisieren. Laut Briefen scheitert es derzeit an der Verfügbarkeit von Subunternehmern, die den Erdbau machen würden.

 

11.06.  in Röckenhofen
Folgende Punkte wurden von den Ortsbewohnerinnen und Ortsbewohnern angesprochen:

  1. Gewerbegebiet Kreuzfeld
  2. Marktplatz 15; gemeindliches Vorkaufsrecht
  3. Kläranlage: Anschluss nach Greding; Wieso Ingenieur nötig?
  4. Radweg
  5. Ärzte nach Greding

 

Erläuterung dazu:

Zu 1.   Siehe 02.05. Punkt 2

Zu 2.   Siehe 02.05. Punkt 6

Darüber hinaus hat die Stadt nur ein eingeschränktes Vorkaufsrecht, z.B. für die Flächen für Kindergärten. Jedes Vorkaufsrecht ist an eine gemeinnützliche Nutzung gebunden.

Zu 3.   Den Zusammenschluss des gesamten Gemeindegebietes zu einer gemeinsamen Kläranlage befürworte ich schon immer. Auch Röckenhofen wird dies in den nächsten Jahren bevorstehen. In der Sitzung am 13.06. wurde dem Stadtrat der Anschluss genauer erläutert.
Ein Ingenieur ist deshalb nötig, weil hier Berechnungen anstehen, die einen reibungslosen Betrieb gewährleisten müssen. Außerdem muss ein Ingenieurbüro eingeschalten werden, um Zuschüsse ausgereicht zu bekommen, welche auf belastbaren Berechnungen basieren.

Zu 4.   Die Verwaltung ist derzeit in den Grundstücksverhandlungen. Noch sind die Verhandlungen zu keinem Ergebnis gelangt.

Zu 5.   Siehe 04.06. Punkt 7

 

12.06.  für Kleinottersdorf und Viehhausen
Folgende Punkte wurden von den Ortsbewohnerinnen und Ortsbewohnern angesprochen:

  1. Ausbau der Straße durch Viehhausen und die neue Haltestelle für den Schulbus: Grunderwerb nötig
  2. Seniorenheim: Altstadtparkplatz als Ideallösung
  3. Radweg: Möglichkeit Flurbereinigungswege zu nutzen
  4. Wunsch nach neuem Bushäuschen mit Beleuchtung
  5. Gewerbegebiet Kreuzfeld: Weshalb beleuchtet, wenn nicht besiedelt?

 

Erläuterung dazu:

Zu 1.   Laut der Stadtratsitzung vom 13.06. geht es vor allem um die Haltestelle für Busse in der Ortschaft oder einer Haltestelle vor der Ortschaft.
In der Bürgerversammlung am 18.06. wurden die Punkte mit den Bürgerinnen und Bürgern von Viehhausen besprochen.

Zu 2.   Für mich ein doch sehr skurriler Gedanke der für mich nicht zum Tragen kommen wird.

Zu 3.   Beim Radwegebau sollte die Wegeführung klug überlegt werden.

Zu 4.   Diesem Wunsch werde ich nachgehen und umgehend ein neues Bushäuschen aus Glas mit Beleuchtung umsetzen.

Zu 5.   Diese Frage konnte ich nicht beantworten.

 

17.06.  in Greding
Folgende Punkte wurden von den Ortsbewohnerinnen und Ortsbewohnern angesprochen:

  1. Glasfaserausbau
  2. PV: Warum Ablehnung der Agri-Anlage in Höbing?
  3. Gewerbegebiet Kreuzfeld: Parzellierung
  4. Gewerbegebiet Paulushofen besser entwickelt als in Greding, zur selben Zeit begonnen

 

Erläuterung dazu:

Zu 1.   Siehe 08.06. Punkt 2

Zu 2.   Die Anlage entspricht weder den gesetzlichen noch unseren Richtlinien, daher wurde diese abgelehnt.

Zu 3.   Eine Parzellierung ist bisher noch nicht erfolgt, um möglichen Grunderwerbern jede Entfaltungsmöglichkeit zu geben.

Zu 4.   Wir haben uns bei der Erschließung an gesetzliche Vorgaben zu halten und das wurde eingehalten. Dass dies viel Zeit in Anspruch nimmt, ist leider bedauerlich.

 

18.06.  für Kraftsbuch und Linden
Folgende Punkte wurden von den Ortsbewohnerinnen und Ortsbewohnern angesprochen:

  1. Radweg nach Grafenberg
  2. Marktplatz 15: Konzept? Zwischennutzung: Unterstützung der Existenzgründer durch Mietunterstützung
  3. Kindergarten Anmeldungen
  4. Fachärzte nach Greding
  5. Podiumsdiskussion
  6. Innenstadtentwicklung: Wieso Geld für Grundstückseigentümer ausgeben?
  7. Kindergartenbeiträge: zentral an Stadt bezahlen und diese verteilt an Kindergärten
  8. Gewerbegebiet Kreuzfeld: Wieso Riedl abgewandert?
  9. Leerstandsmanagement auch in Industriestraße (z.B. Groh, Geiger)
  10. Mettendorf warum gibt die Stadt dafür soviel Geld aus das ist doch wohl ein Witz

 

Erläuterung dazu:

Zu 1.   Eine Aufteilung der Herangehensweise beim Radwegebau hat sich bewährt. Die Stadt kümmert sich um die Grundstücke, der Landkreis baut, wenn die Bedürftigkeit festgestellt wird, den straßenbegleitenden Radweg.

Zu 2.   Siehe 02.05. Punkt 6
Eine Zwischennutzung in diesem Sinne ist für das kleine Areal Markplatz 15 kaum vorstellbar.

Zu 3.   Bisher werden die Kinder in den jeweiligen Wunsch-Kindergärten angemeldet. Ein Ansinnen des Stadtrats dies einheitlich über die Stadtverwaltung zu organisieren scheiterte, da sich die Kindergartenleitungen dagegen ausgesprochen haben.

Zu 4.   Siehe 04.06. Punkt 7

Zu 5.   Siehe 26.05. Punkt 10

Zu 6.   Siehe 05.06. Punkt 4

Zu 7.   Unterschiedliche Träger haben unterschiedliche Konzepte und auch Kosten. Ein Solidarbeitrag über alle gebuchten Zeiten und der einzelnen Träger wird eher unlösbar sein.

Zu 8.   Da die Erschließung unsers Gewerbegebietes für Ihn verständlicherweise zu lang gedauert hat.

Zu 9.   Jeder kann mit seinem Eigentum machen, was er möchte. Wenn jemand seinen Leerstand nicht veräußern will, kann die Kommune dagegen nichts tun.
Die sogenannten „freien Groh-Flächen“ sind nicht frei sondern sind mit Stellplatznachweisen für die Veranstaltungshalle belegt.
Geiger Fläche gegenüber Bösl ist in Privatbesitz. Die Stadt hat keine Handhabe. Ebenso die Fläche bei der Umspannstation.

Zu 10. Gemeinschaftshäuser werden vom Amt für Ländliche Entwicklung stark gefördert. Deshalb ist man für Mettendorf diesen Weg gegangen.